Alle News & PresseMitteilungen  Impressum von Internet-News-Spion.de  AGB von Internet-News-Spion.de  News oder PresseMitteilung senden

 Internet-News-Spion.de: Freie PresseMitteilungen / Freie News 

Seiten-Suche:  
 Internet-News-Spion.de <- Startseite     Einloggen oder Neu anmelden Heute bereits 41 neue Artikel !  
Besonders interessante
News, Infos & Tipps bei
Internet-News-Spion.de:
BorgWarners kompakte AGR-Ventile helfen, Kraftstoffverbrauch und ...
Modell AFL3-W19C-ULT3
Lüfterfreier 19“ Touchpanel-PC mit Skylake CPU
Auf der K-Messe präsentiert eurolaser das vielfältige Spektrum an Nutzungsmöglichkeiten der Lasermaschine.
High End Schneidsysteme für Kunststoffe
WK Wertkontor informiert: Direktvertrieb als Chance nach der Fam ...
Temperaturüberwachung für Verkaufsvitrinen und Kühlschränke
Online News! PresseMitteilungen Rubriken
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Auto & Verkehr
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Bildung & Wissenschaft
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Computer & Software
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Einkauf & Shopping
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Energie & Umwelt
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Ernährung & Gesundheit
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Freizeit & Hobby
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Heim, Garten & Wohnen
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Immobilien & Wirtschaft
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Internet & Medien
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Kunst & Kultur
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Liebe & Erotik
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Marktforschung & Werbung
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Mode & Livestyle
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Politik & Gesellschaft
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Produkt-Neuheiten
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Recht & Gesetz
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Reisen & Touristik
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Sport & Wettbewerb
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Technik & Technologie

Online News! Online Werbung

Online News! Infos @ PresseMitteilungen
Redaktionelles:
- Neueste News & PresseMitteilungen
- News- / PresseMitteilungen-Übersicht
- Alle PresseMitteilungen Rubriken
- Freie PresseMitteilungen Top10
- Suche @ Freie PresseMitteilungen

Interaktiv:
- News / PresseMitteilung senden
- Feedback geben
- Kontakt-Formular
- Seite weiterempfehlen

Community & Information:
- PresseMitteilungen Impressum
- PresseMitteilungen Mitglieder
- PresseMitteilungen Gästebuch
- PresseMitteilungen AGB
- PresseMitteilungen FAQ/ Hilfe
- PresseMitteilungen Statistiken
- PresseMitteilungen Werbung

Online News! Who's Online
Zur Zeit sind 143 Gäste und 0 Mitglied(er) online.
Sie sind ein anonymer Besucher. Sie können sich hier anmelden und dann viele kostenlose Features dieser Seite nutzen!

Online News! OnkelSeosErbe SEO Contest
OnkelSeosErbe @ F-PM.de

Online News! Seiten - Infos
Freie PresseMitteilungen DE - Mitglieder!  Registrierte Mitglieder:4.689
Freie Presse Mitteilungen DE -  News!  Presse Mitteilungen:113.695
Freie PresseMitteilungen DE -  Gästebuch!  Gästebuch-Einträge:6

Online News! Online WEB Tipps
zooplus h-i-p Expedia.de ru123

Freie Pressemitteilungen - Freier Content - Pressemitteilung schreiben - Content nutzen

Urteil des BGH bezüglich der Nutzung von Marken bei Webseiten

Geschrieben von Freie-PresseMitteilungen, veröffentlicht am Dienstag, dem 09. Februar 2016 von Internet-News-Spion.de

PresseMitteilungen zum Thema Recht & Gesetz
Freie Pressemitteilungen | Anwaltskanzlei Dr. Graf
Wenn ein Betreiber einer Website ganz bewusst auf einer Unterseite seiner Site eine Produktbezeichnung einsetzt, die verwechselbar ist mit einer geschützten Marke, so erzielt er entsprechende Suchergebnisse bei der Suchmaschine Google. Diese Treffer sind dann rechtsverletzend, und somit haftet der Betreiber der Website dafür.
Im konkreten Fall verkaufte der Online-Shop „pearl.de“ unter anderen Produkten auch einen Fitnessball, der zum Training der Arm- und auch Handmuskulatur eingesetzt werden konnte. Auf der entsprechenden Unterseite nutzte „pearl.de“ ganz bewusst einen bestimmten Begriff, und zwar „power ball“. Allerdings hatte bereits ein anderes Unternehmen, das eben solche Trainingsgeräte für die Arm- und Handmuskulatur vertreibt, die Marke „POWER BALL“ für die Bereiche Sport- und Turnartikel eintragen lassen. Die Folge dieser Handlung war, dass jeder, der den Begriff bei Google in die Suche eingab, als zweiten Treffer direkt hinter dem Markeninhaber den Eintrag des Online-Shops „pearl.de“ fand.
Der Markeninhaber sah hier eine Markenrechtsverletzung und zudem auch einen Wettbewerbsverstoß. Daher wandte er sich an den Bundesgerichtshof, und der BGH gab ihm auch Recht (Aktenzeichen I ZR 51/08).
Die Begründung der Richter bezüglich dieser Entscheidung besagt, dass die Nutzung des Begriffs durch den Beklagten nicht nur für einen Herkunftshinweis diente, sondern dass in diesem Fall vielmehr von einer rechtswidrigen, markenmäßigen Verwendung des Begriffs auszugehen ist.
Die Voraussetzung für die Verwendung als Marke ist, dass diese Bezeichnung auch dafür dient, dass man die Waren dieses Unternehmens gegenüber Mitbewerbern unterscheiden kann. Wird diese verwechslungsfähige Marke dann aber so verwendet, dass dabei die Hauptfunktion dieser Marke beeinträchtigt sei, dann ist dies eindeutig rechtswidrig. Und davon sei wohl in dem verhandelten Fall auch auszugehen.
„pearl.de“ habe diese zum Verwechseln ähnliche Marke ganz bewusst in der Kopfzeile der bestimmten Unterseite verwendet, und das hat daraufhin zur Folge gehabt, dass durch Google auf den Begriff zugegriffen wurde, und der Eintrag gleich hinter dem Markenrechtsinhaber erschien. Somit sie der Beklagte auf jeden Fall für die Rechtsverletzung durch die Suchmaschine Google verantwortlich.

Das Markenrecht ist eine recht komplexe Angelegenheit, und dieses Beispiel zeigt, dass es immer sinnvoll ist, vor einer solchen Aktion einen kompetenten Rechtsanwalt für das Markenrecht zu Rate zu ziehen.
Die Anwaltskanzlei Dr. Graf in Herford ist spezialisiert auf den Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes. Eine umfassende rechtliche Betreuung und natürlich Beratung in allen Fragen des Markenrechts und Wettbewerbsrechts, sowie auch des Urheberrechts und Geschmacksmusterrechts wird dem Mandanten geboten. Ein gesonderter Schwerpunkt liegt hier im Bereich des Internetrechts. Zudem ist das Oldtimerrecht ein weiteres Spezialgebiet der Anwaltskanzlei Dr. Graf.

Anwaltskanzlei Dr. Thorsten Graf, Herford
www.ra-dr-graf.de

powered by:
adzoom media
Schillerstraße 3
59065 Hamm

Veröffentlicht von >> laraschorn << auf Freie-PresseMitteilungen.de

Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Internet-News-Spion.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (Freie-PresseMitteilungen) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Internet-News-Spion.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen!

"Urteil des BGH bezüglich der Nutzung von Marken bei Webseiten" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare
Grenze
Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich.

Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden


Diese Videos bei Internet-News-Spion.de könnten Sie auch interessieren:

Orchideen Arten: Paphiopedilum leucochilum

Orchideen Arten: Paphiopedilum leucochilum
Orchideen Arten: Dendrobium Hilda Poxon x tetragoni ...

Orchideen Arten: Dendrobium Hilda Poxon x tetragoni ...
Orchideen Arten: Acriopsis javanica

Orchideen Arten: Acriopsis javanica

Alle Youtube Video-Links bei Internet-News-Spion.de: Internet-News-Spion.de Video Verzeichnis

Diese DPN-Videos bei Internet-News-Spion.de könnten Sie auch interessieren:

Berlin - Schönhauser Allee in Prenzlauer Berg - Juli ...

Hamburg Großdemo 8.7.2017 "Grenzenlose Solidarität st ...

Kanadischer Pavillon Biennale Venedig 2017 / Teil 4


Alle DPN-Video-Links bei Internet-News-Spion.de: Internet-News-Spion.de DPN-Video-Verzeichnis

Diese News bei Internet-News-Spion.de könnten Sie auch interessieren:

 Die Rüsselsheimer Volksbank eG erhält Auszeichnung (PR-Gateway, 23.02.2018)
"Herausragende Kundenzufriedenheit"

22.2.18 - Das Institut für Vermögensaufbau (IVA) führte im Auftrag von DEUTSCHLAND TEST, einer Marke des Wirtschaftsmagazins FOCUS-MONEY eine bundesweite Umfrage zum Thema "Kundenzufriedenheit" durch.



Zum 31. Januar 2018 hat das Institut für Vermögensaufbau (IVA) bundesweit die Meinungen der Bankkunden ausgewertet. Neben der eigentlichen Kundenzufriedenheit lassen sich auch die Erwartungen der Bankkunden von heute ableiten.



Mit weit über 126.000 Stimmen zählt die Umfrage zu Deutschlands größter und umfassendster Kundenzufriedenheitsanalyse bei Banken. Nur Ins ...

 Fristlose Kündigung wegen Vermögensdelikten des Arbeitnehmers (PR-Gateway, 22.02.2018)
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter, zum Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 23.03.2012 - 9 Sa 341/11.

Begeht ein Arbeitnehmer Vermögensdelikte (z.B. Diebstahl, Betrug, Unterschlagung) zulasten des Arbeitgebers, stellt das grundsätzlich einen tauglichen Grund für eine fristlose Kündigung dar. Immer dann, wenn das Vermögen des Arbeitgebers geschädigt wird, droht Arbeitnehmern somit der Jobverlust. Doch nicht alle Fälle, die zunächst offensichtlich erscheinen, sind letztlich so unproblematisch, wie Arbeitgeber sich das of ...

 Fristlose Kündigung wegen Beleidigung auch ohne Verschulden des Arbeitnehmers (PR-Gateway, 22.02.2018)
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter.

Eine fristlose Kündigung können Arbeitgeber nur dann aussprechen, wenn ein so gravierender Verstoß des Arbeitnehmers gegen seine arbeitsvertraglichen Pflichten vorliegt, dass dem Arbeitgeber das Festhalten am Arbeitsverhältnis bis zum Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist nicht zuzumuten ist. Ein solcher Verstoß kommt grundsätzlich nur bei einem Verhalten des Arbeitnehmers in Betracht, das ihm auch vorzuwerfen ist - das er also verschuldet hat. Es gibt jedoch besondere Ausnahmefälle, in denen eine ...

 Drohung des Arbeitnehmers mit Gewalt - fristlose Kündigung (PR-Gateway, 22.02.2018)
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter.

Immer wieder kommt es im Arbeitsalltag zu Streitigkeiten zwischen Arbeitgeber bzw. Vorgesetzten und Arbeitnehmern. Dabei wird der Ton dann teilweise auch massiv verschärft. Gefährlich für das Arbeitsverhältnis wird es immer dann, wenn es zu Beleidigungen kommt oder der Arbeitnehmer seinem Vorgesetzten oder Arbeitgeber sogar Gewalt androht. Wann müssen Arbeitnehmer in solchen Fällen mit einer Kündigung rechnen?

Drohung mit Gewalt als tauglicher Kündigungsgrund: Die Drohung eines Arbeitnehmers m ...

 Weitergabe von Patientendaten über WhatsApp - fristlose Kündigung (PR-Gateway, 22.02.2018)
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter, zum Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 11.11.2016 - 12 Sa 22/16.

Die zunehmend intensivere Nutzung von sozialen Netzwerken und Messengern zum Austausch von privaten und dienstlichen Inhalten bringt viele spannende und nützliche Möglichkeiten mit sich. Arbeitsrechtlich sind damit aber auch gewisse Risiken verbunden, derer sich Arbeitnehmer bewusst sein sollten. Immer dann, wenn im Rahmen der Nutzung von Facebook, WhatsApp und dergleichen ein Bezug zum Arbeitsverhältnis besteht, kön ...

 Untervermietung: was tun, wenn der Vermieter seine Zustimmung verweigert? (PR-Gateway, 22.02.2018)
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin.

Wer als Mieter vorübergehend seine Wohnung oder einen Teil davon nicht nutzen kann, z. B. weil er eine Zeit lang im Ausland ist, hat ein Interesse an einer Untervermietung. Wer untervermieten möchte, braucht aber immer die Zustimmung des Vermieters dazu. In manchen Fällen (teilweise Untervermietung der Wohnung) besteht ein gesetzlicher Anspruch des Mieters auf diese Zustimmung (§ 553 BGB). Darüber hinaus muss immer Einzelfall geprüft werden, ob es einen solchen Anspruch (z. B. aus dem Mietvertrag) gibt.

Untermieter muss zumutbar sein: Vo ...

 NEU: Shopware SEO Schulung für Shop-Betreiber & Redakteure (PR-Gateway, 22.02.2018)
www.meine-seo-schulung.de

SEO ein Dauerthema im E-Commerce!

So auch für die Berliner Agentur mitho®.

Als Shopware Business Partner und zertifizierte Partner-Agentur, stecken über 10 Jahre Agenturerfahrung, SEO-Wissen, Shopware-Einblicke und E-Commerce-Praxis in den seit Januar 2018 im Hause mitho® laufenden SEO-On-Page-Schulungen.

Die Sprache der Suchmaschinen!

Das Seminar schult auf einfache Art und Weise das grundsätzliche Verständnis für Suchmaschinen und erklärt praxisorientiert deren grundlegende Funktionsweise.

In kollegialer Atmosphäre und kleinen Gruppen werden Wege und Techniken auf ...

 Terminhinweis zum Verfahren vor dem FG Kassel am 22.02.2018 um 13:30 Uhr (PR-Gateway, 22.02.2018)
Mehrwertsteuerrecht

-Pressemitteilung-

Am 22. Februar 2018 findet vor dem Finanzgericht Kassel ein sehr interessantes Verfahren statt, mit dem der Kläger klären lassen will, ob dieser als Unternehmer mit der Verbrauchssteuer, in Form der unionsrechtlich harmonisierten Mehrwertsteuer finanziell belastet werden darf.

Gemäß der unmittelbar anzuwenden Rechtsgrundlage, der MwStSystRL, ist der Unternehmer lediglich "Steuereinnehmer für Rechnung des Staates"

(vgl. EuGH-Urteile Di Maura, C-246/16 v. 23. November 2017; Netto Supermarkt (C-271/06, EU:C:2008:105, Rn. 21 und die dort angeführte Rechtsprechung, zur Rolle des ...

 FG Kassel - 22.02.2018 gg. 13:30 (PR-Gateway, 22.02.2018)
mündliche Verhandlung zum Mehrwertsteuerrecht

-Pressemitteilung-

Am 22. Februar 2018 findet vor dem Finanzgericht Kassel ein sehr interessantes Verfahren statt, mit dem der Kläger klären lassen will, ob dieser als Unternehmer mit der Verbrauchssteuer, in Form der unionsrechtlich harmonisierten Mehrwertsteuer finanziell belastet werden darf.

Gemäß der unmittelbar anzuwenden Rechtsgrundlage, der MwStSystRL, ist der Unternehmer lediglich "Steuereinnehmer für Rechnung des Staates"

(vgl. EuGH-Urteile Di Maura, C-246/16 v. 23. November 2017; Netto Supermarkt (C-271/06, EU:C:2008:105, Rn. 21 und die dort angeführte Rec ...

 Steuerschätzung nach Betriebsprüfung (PR-Gateway, 22.02.2018)
Steuerschätzung nach Betriebsprüfung

Kommt es nach einer Betriebsprüfung zu Steuerschätzungen, kann das für den Steuerpflichtigen kostspielig werden. Dementsprechend sollten hohe Ansprüche an eine korrekte Buchführung gestellt werden.

Eine mangelhafte Buchführung kann dazu führen, dass es nach einer Betriebsprüfung zu Steuerschätzungen kommt. Dabei stehen unterschiedliche Schätzungsmethoden zur Verfügung. Steuerschätzungen können für den Steuerpflichtigen unangenehme Folgen haben. Um dies zu vermeiden, sollte großer Wert auf die Verfahrensdokumentation gelegt werden. Elektronische Aufzeichnungen sollten für den Betriebsprüfer na ...

Werbung bei Internet-News-Spion.de:





Urteil des BGH bezüglich der Nutzung von Marken bei Webseiten

 
Online News! Aktuelles Amazon-Schnäppchen

Online News! Video Tipp @ Internet-News-Spion.de
The CashBags covern Johnny Cash - Ghost Riders in the Sky - Hittfeld 2017

The CashBags covern Johnny Cash - Ghost Riders in the Sky - Hittfeld 2017

Videos @ Freie.PresseMitteilungen.de

Online News! Online Werbung

Online News! Verwandte Links
· Mehr zu dem Thema PresseMitteilungen zum Thema Recht & Gesetz
· Nachrichten von Internet-News-Spion


Der meistgelesene Artikel zu dem Thema PresseMitteilungen zum Thema Recht & Gesetz:
Diamond Finance Invest Holding AG (DFI) erhält Erlaubnis für Bankgeschäfte nach Kreditwesengesetz (KWG § 32)


Online News! Artikel Bewertung
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

schlecht
normal
gut
Sehr gut
Exzellent



Online News! Online Werbung

Online News! Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden


Firmen- / Produktnamen, Logos, Handelsmarken sind eingetragene Warenzeichen bzw. Eigentum ihrer Besitzer und werden ohne Gewährleistung einer freien Verwendung benutzt. Artikel und alle sonstigen Beiträge, Fotos und Images sowie Kommentare etc. sind Eigentum der jeweiligen Autoren, der Rest © 2008 - 2018!

Wir betonen ausdrücklich, daß wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte verlinkter Seiten haben und distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinken Seiten und machen uns deren Inhalte auch nicht zu Eigen. Für die Inhalte oder die Richtigkeit von verlinkten Seiten übernehmen wir keinerlei Haftung. Diese Erklärung gilt für alle auf der Homepage angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Banner, Buttons, Beiträge oder alle sonstigen Verlinkungen führen.

Internet-News-Spion.de: Freie PresseMitteilungen & Freie News / Freier Content / Impressum - AGB (inklusive Datenschutzhinweise) - Werbung

Urteil des BGH bezüglich der Nutzung von Marken bei Webseiten