Alle News & PresseMitteilungen  Impressum von Internet-News-Spion.de  AGB von Internet-News-Spion.de  News oder PresseMitteilung senden

 Internet-News-Spion.de: Freie PresseMitteilungen / Freie News 

Seiten-Suche:  
 Internet-News-Spion.de <- Startseite     Einloggen oder Neu anmelden Heute bereits 3 neue Artikel !  
Besonders interessante
News, Infos & Tipps bei
Internet-News-Spion.de:
BorgWarners kompakte AGR-Ventile helfen, Kraftstoffverbrauch und ...
Modell AFL3-W19C-ULT3
Lüfterfreier 19“ Touchpanel-PC mit Skylake CPU
Auf der K-Messe präsentiert eurolaser das vielfältige Spektrum an Nutzungsmöglichkeiten der Lasermaschine.
High End Schneidsysteme für Kunststoffe
WK Wertkontor informiert: Direktvertrieb als Chance nach der Fam ...
Temperaturüberwachung für Verkaufsvitrinen und Kühlschränke
Online News! PresseMitteilungen Rubriken
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Auto & Verkehr
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Bildung & Wissenschaft
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Computer & Software
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Einkauf & Shopping
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Energie & Umwelt
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Ernährung & Gesundheit
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Freizeit & Hobby
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Heim, Garten & Wohnen
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Immobilien & Wirtschaft
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Internet & Medien
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Kunst & Kultur
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Liebe & Erotik
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Marktforschung & Werbung
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Mode & Livestyle
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Politik & Gesellschaft
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Produkt-Neuheiten
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Recht & Gesetz
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Reisen & Touristik
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Sport & Wettbewerb
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Technik & Technologie

Online News! Online Werbung

Online News! Infos @ PresseMitteilungen
Redaktionelles:
- Neueste News & PresseMitteilungen
- News- / PresseMitteilungen-Übersicht
- Alle PresseMitteilungen Rubriken
- Freie PresseMitteilungen Top10
- Suche @ Freie PresseMitteilungen

Interaktiv:
- News / PresseMitteilung senden
- Feedback geben
- Kontakt-Formular
- Seite weiterempfehlen

Community & Information:
- PresseMitteilungen Impressum
- PresseMitteilungen Mitglieder
- PresseMitteilungen Gästebuch
- PresseMitteilungen AGB & Datenschutz
- PresseMitteilungen FAQ/ Hilfe
- PresseMitteilungen Statistiken
- PresseMitteilungen Werbung

Online News! Who's Online
Zur Zeit sind 105 Gäste und 0 Mitglied(er) online.
Sie sind ein anonymer Besucher. Sie können sich hier anmelden und dann viele kostenlose Features dieser Seite nutzen!

Online News! OnkelSeosErbe SEO Contest
OnkelSeosErbe @ F-PM.de

Online News! Seiten - Infos
Freie PresseMitteilungen DE - Mitglieder!  Registrierte Mitglieder:4.689
Freie Presse Mitteilungen DE -  News!  Presse Mitteilungen:113.695
Freie PresseMitteilungen DE -  Gästebuch!  Gästebuch-Einträge:6

Online News! Online WEB Tipps
zooplus h-i-p Expedia.de ru123

Freie Pressemitteilungen - Freier Content - Pressemitteilung schreiben - Content nutzen

Urteil des BGH bezüglich der Nutzung von Marken bei Webseiten

Geschrieben von Freie-PresseMitteilungen, veröffentlicht am Dienstag, dem 09. Februar 2016 von Internet-News-Spion.de

PresseMitteilungen zum Thema Recht & Gesetz
Freie Pressemitteilungen | Anwaltskanzlei Dr. Graf
Wenn ein Betreiber einer Website ganz bewusst auf einer Unterseite seiner Site eine Produktbezeichnung einsetzt, die verwechselbar ist mit einer geschützten Marke, so erzielt er entsprechende Suchergebnisse bei der Suchmaschine Google. Diese Treffer sind dann rechtsverletzend, und somit haftet der Betreiber der Website dafür.
Im konkreten Fall verkaufte der Online-Shop „pearl.de“ unter anderen Produkten auch einen Fitnessball, der zum Training der Arm- und auch Handmuskulatur eingesetzt werden konnte. Auf der entsprechenden Unterseite nutzte „pearl.de“ ganz bewusst einen bestimmten Begriff, und zwar „power ball“. Allerdings hatte bereits ein anderes Unternehmen, das eben solche Trainingsgeräte für die Arm- und Handmuskulatur vertreibt, die Marke „POWER BALL“ für die Bereiche Sport- und Turnartikel eintragen lassen. Die Folge dieser Handlung war, dass jeder, der den Begriff bei Google in die Suche eingab, als zweiten Treffer direkt hinter dem Markeninhaber den Eintrag des Online-Shops „pearl.de“ fand.
Der Markeninhaber sah hier eine Markenrechtsverletzung und zudem auch einen Wettbewerbsverstoß. Daher wandte er sich an den Bundesgerichtshof, und der BGH gab ihm auch Recht (Aktenzeichen I ZR 51/08).
Die Begründung der Richter bezüglich dieser Entscheidung besagt, dass die Nutzung des Begriffs durch den Beklagten nicht nur für einen Herkunftshinweis diente, sondern dass in diesem Fall vielmehr von einer rechtswidrigen, markenmäßigen Verwendung des Begriffs auszugehen ist.
Die Voraussetzung für die Verwendung als Marke ist, dass diese Bezeichnung auch dafür dient, dass man die Waren dieses Unternehmens gegenüber Mitbewerbern unterscheiden kann. Wird diese verwechslungsfähige Marke dann aber so verwendet, dass dabei die Hauptfunktion dieser Marke beeinträchtigt sei, dann ist dies eindeutig rechtswidrig. Und davon sei wohl in dem verhandelten Fall auch auszugehen.
„pearl.de“ habe diese zum Verwechseln ähnliche Marke ganz bewusst in der Kopfzeile der bestimmten Unterseite verwendet, und das hat daraufhin zur Folge gehabt, dass durch Google auf den Begriff zugegriffen wurde, und der Eintrag gleich hinter dem Markenrechtsinhaber erschien. Somit sie der Beklagte auf jeden Fall für die Rechtsverletzung durch die Suchmaschine Google verantwortlich.

Das Markenrecht ist eine recht komplexe Angelegenheit, und dieses Beispiel zeigt, dass es immer sinnvoll ist, vor einer solchen Aktion einen kompetenten Rechtsanwalt für das Markenrecht zu Rate zu ziehen.
Die Anwaltskanzlei Dr. Graf in Herford ist spezialisiert auf den Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes. Eine umfassende rechtliche Betreuung und natürlich Beratung in allen Fragen des Markenrechts und Wettbewerbsrechts, sowie auch des Urheberrechts und Geschmacksmusterrechts wird dem Mandanten geboten. Ein gesonderter Schwerpunkt liegt hier im Bereich des Internetrechts. Zudem ist das Oldtimerrecht ein weiteres Spezialgebiet der Anwaltskanzlei Dr. Graf.

Anwaltskanzlei Dr. Thorsten Graf, Herford
www.ra-dr-graf.de

powered by:
adzoom media
Schillerstraße 3
59065 Hamm

Veröffentlicht von >> laraschorn << auf Freie-PresseMitteilungen.de

Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Internet-News-Spion.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (Freie-PresseMitteilungen) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Internet-News-Spion.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen!

"Urteil des BGH bezüglich der Nutzung von Marken bei Webseiten" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare
Grenze
Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich.

Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden


Diese Videos bei Internet-News-Spion.de könnten Sie auch interessieren:

La La Land (2016 Movie) Official Trailer – 'Dreamer ...

La La Land (2016 Movie) Official Trailer – 'Dreamer ...
Steve Harley: Make Me Smile (Come Up and See Me)

Steve Harley: Make Me Smile (Come Up and See Me)
Sandie Shaw: Puppet on a String (Eurovision Song Co ...

Sandie Shaw: Puppet on a String (Eurovision Song Co ...

Alle Youtube Video-Links bei Internet-News-Spion.de: Internet-News-Spion.de Video Verzeichnis

Diese DPN-Videos bei Internet-News-Spion.de könnten Sie auch interessieren:

Guinness - Grüne Woche Berlin - 27.01.2018

Nandus - Mecklenburg-Vorpommern - Herbst 2017 - Teil ...

Britischer Pavillon Biennale Venedig 2017


Alle DPN-Video-Links bei Internet-News-Spion.de: Internet-News-Spion.de DPN-Video-Verzeichnis

Diese News bei Internet-News-Spion.de könnten Sie auch interessieren:

 FG Münster zur gewerbesteuerlichen Hinzurechnung von aktivierten Miet- und Pachtzinsen (PR-Gateway, 19.10.2018)
FG Münster zur gewerbesteuerlichen Hinzurechnung von aktivierten Miet- und Pachtzinsen

Miet- oder Pachtzinsen, die als "unfertiges Erzeugnis" aktiviert sind, sind gewerbesteuerlich nicht hinzuzurechnen. Das hat das Finanzgericht Münster mir Urteil vom 20. Juli 2018 entschieden.

Miet- und Pachtzinsen, einschließlich der Leasingraten, die für die Benutzung von beweglichen Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens anfallen, werden dem Gewerbeertrag teilweise hinzugerechnet, sofern sie zur Ermittlung des Gewinns abgesetzt worden sind, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Wurden die Miet- und Pachtzinsen als "unfertig ...

 Irreführende Werbung - Verbraucher muss Preisklarheit haben (PR-Gateway, 18.10.2018)
Irreführende Werbung - Verbraucher muss Preisklarheit haben

Wer mit unrealistisch niedrigen Abschlagsbeträgen wirbt, handelt unlauter und für den Verbraucher irreführend. Diese Art der Werbung stellt einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht dar.

Kunden werden vielfach mit günstigen Tarifen beworben. Die lassen sich über Vergleichsportale im Internet finden, teilweise werden Verbraucher aber auch direkt angerufen. Falsche oder irreführende Angaben zu den Kosten für die Verbraucher dürfen dabei nicht gemacht werden. Es gelten die Grundsätze der Preiswahrheit und Preisklarheit für den Verbraucher, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP ...

 Jeder Job kann glücklich machen (PR-Gateway, 18.10.2018)
Marion Lemper-Pychlau gibt in ihrem neuen Buch wertvolle Expertentipps für alle, die sich die Freude an der Arbeit zurückholen wollen

Königstein, 18. Oktober 2018.

Jeder kann Freude an seiner Arbeit haben - davon ist die Expertin für Arbeitsfreude Marion Lemper-Pychlau überzeugt. In ihrem neuen Buch "Jeder Job kann glücklich machen - Hol Dir die Freude an der Arbeit zurück" stellt die Diplom-Psychologin und gefragte Vortragsrednerin gezielte Strategien vor, mit deren Hilfe jeder seine Arbeit genießen kann - auch dann, wenn es viele Gründe gäbe, sich frustriert und entmutigt zu fühlen.

"Mein Buch richtet sich an all ...

 Kleine Geschenke für gute Freunde (VerlagKern, 18.10.2018)
Positive Gedanken, ansprechend illustriert: Warum nicht ein Buch statt einer Glückwunschkarte an liebe Menschen verschicken?
Gelegenheiten gibt es viele: Geburtstag, Jubiläum, bestandene Prüfung, Umzug ins eigene Heim oder der Start am neuen Arbeitsplatz. Statt eine Grußkarte ein Buch zum besonderen Anlass verschicken – das sind kleine Aufmerksamkeiten mit bleibendem Wert. Hier werden Bücher aus dem Verlag Kern vorgestellt, die lange erfreuen. Mehr findet sich auf der Webseite. Alle Titel sind direkt im Online-Shop des Verlags www.verlag-kern.de und über den Buchhandel erhältlich.
Ingeborg Kuhl de Solano: Wege des Glücks (ISBN ...

 Normen nutzbar machen! (PR-Gateway, 17.10.2018)
Normenmangement

Am 14. Oktober war der Weltnormentag. Gleich nach Kriegsende wurde an diesem Tag 1946 die ISO (Internationale Organisation für Normung) in London gegründet.

Heute sind Normen und CE-Richtlinien aus allen Bereichen des Lebens nicht mehr weg zu denken, sie sind die rechtliche Grundlage und sie dokumentieren den Stand der Technik.

Normen können komplex und unverständlich sein oder ihre Aktualität und Relevanz ist nicht geklärt. Das schreckt schon mal zurück.

Dennoch: Wer Normen richtig einsetzt sichert sich nicht nur gegen Risiken ab.

Der Nutzen von Normen ist vielfältig. Marktzulassungen s ...

 Profiler Suzanne Grieger-Langer startet Bühnenshow ''Cool im Kreuzfeuer'' (PR-Gateway, 17.10.2018)
Rufmördern und Cyber-Trollen auf der Spur - ein Krimi mit realem Hintergrund

Frankfurt, 17. Oktober 2018.

Die Profilerin Suzanne Grieger-Langer ist einem Millionenpublikum über ihre mitreißenden Vorträge und ihre inspirierenden Impulse in den sozialen Netzwerken bekannt. Jetzt kommt sie mit einer Live-Show auf deutsche Bühnen. "Cool im Kreuzfeuer" heißt ihr Programm. Es geht um eine Ermittlung in eigener Sache. Denn "Profiler Suzanne" wurde selbst Opfer einer Hetzjagd im Netz. Sie fragt, ermittelt und analysiert, wie es auch jeder Kriminologe tun würde. Und sie entlarvt die Rufmörder und Trolle sowie deren Hintermänner, nimmt ...

 GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung mit der steuerlichen Absetzbarkeit von Verlusten aus Aktienverkäufen (PR-Gateway, 17.10.2018)
GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung mit der steuerlichen Absetzbarkeit von Verlusten aus Aktienverkäufen

Verluste bei der Veräußerung von Aktien können unabhängig vom Verkaufspreis und den anfallenden Transaktionskosten steuerlich berücksichtigt werden. Das hat der Bundesfinanzhof entschieden.

Viele Anleger haben die Erfahrung gemacht, dass der Kurs ihrer Aktien drastisch sinkt oder die Papiere wertlos werden. Werden die Aktien mit Verlust verkauft, gestaltet sich die steuerliche Berücksichtigung der Verluste oft als schwierig. Das liegt unter anderem an der Auffassung des Bundesfinanzministeriums, dass keine Veräußerung vorlie ...

 Buchvorstellung: TOKOGLIFOS (prmaximus, 17.10.2018)
Wahrheiten und Botschaften die heute meist verschwiegen werden

H. T. Thielen hilft den Lesern in seiner Schrift Tokoglifos die Ursachen der großen gesellschaftlichen Problemlagen zu verstehen und zu beurteilen.
Wir leben gegenwärtig in einer äußerst bedrohlichen Welt, die jederzeit aus den Fugen geraten kann. Die globalen Bedrängnisse sind selbstgemacht, denn die Ursachen liegen im Wesen des Menschen selbst, in der Gier und dem Verlangen nach mehr und mehr.
Der Autor beschreibt fehlgeleitete nationale und globale Entwicklungen. Er weist darauf hin, wie sie entstanden sind, und er zeigt Lösungen auf, wie sie wieder beseitigt werd ...

 Auszeichnung für enviaM: ''Fairster Stromversorger'' (PR-Gateway, 16.10.2018)
Chemnitz, 16.10.2018. enviaM gehört zu den fairsten Stromversorgern der Branche. Zu diesem Ergebnis kommt die aktuelle Studie von Focus-Money und dem Analysehaus ServiceValue. Insgesamt 3.372 Kundenurteile aus einer im Juli und August 2018 durchgeführten repräsentativen Online-Befragung werteten die Tester aus. Dabei konnten die Teilnehmer bis zu zwei Anbieter beurteilen, mit denen sie in den zurückliegenden zwölf Monaten Erfahrungen als Kunde gesammelt haben. enviaM überzeugt und schafft es in der Gesamtwertung sowie in den Einzelkategorien "Fairster Kundenservice", "Fairste Kundenberatung", "Fairste Kundenkommunikation" und "Höchste Nachhal ...

 Leidenschaft schafft Kultur (PR-Gateway, 16.10.2018)
Nur Macher schaffen nachhaltige Unternehmenszukunft wissen die Experten von GreenSocks Consulting GmbH

Firmen wünschen sich Mitarbeiter, die sich mit voller Kraft und Leidenschaft für die Unternehmensziele einsetzen. In manchen Unternehmen gelingt das, doch in vielen werden den Mitarbeitern Steine in den Weg gelegt. "Tolle Ergebnisse gibt es nur von begeisterten Menschen. Nur Leidenschaft schafft eine nachhaltige und starke Kultur", weiß Geschäftsführer des Beratungsunternehmens GreenSocks Consulting GmbH Michael Thissen.

"In der Vergangenheit gibt es jede Menge großartiger Entwicklungen, die auf die Leidenschaft ihrer Macher g ...

Werbung bei Internet-News-Spion.de:





Urteil des BGH bezüglich der Nutzung von Marken bei Webseiten

 
Online News! Aktuelles Amazon-Schnäppchen

Online News! Video Tipp @ Internet-News-Spion.de
The CashBags covern Johnny Cash - Folsom Prison Blues - Hittfeld 2017

The CashBags covern Johnny Cash - Folsom Prison Blues - Hittfeld 2017

Videos @ Freie.PresseMitteilungen.de

Online News! Online Werbung

Online News! Verwandte Links
· Mehr zu dem Thema PresseMitteilungen zum Thema Recht & Gesetz
· Nachrichten von Internet-News-Spion


Der meistgelesene Artikel zu dem Thema PresseMitteilungen zum Thema Recht & Gesetz:
Diamond Finance Invest Holding AG (DFI) erhält Erlaubnis für Bankgeschäfte nach Kreditwesengesetz (KWG § 32)


Online News! Artikel Bewertung
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

schlecht
normal
gut
Sehr gut
Exzellent



Online News! Online Werbung

Online News! Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden


Firmen- / Produktnamen, Logos, Handelsmarken sind eingetragene Warenzeichen bzw. Eigentum ihrer Besitzer und werden ohne Gewährleistung einer freien Verwendung benutzt. Artikel und alle sonstigen Beiträge, Fotos und Images sowie Kommentare etc. sind Eigentum der jeweiligen Autoren, der Rest © 2008 - 2018!

Wir betonen ausdrücklich, daß wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte verlinkter Seiten haben und distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinken Seiten und machen uns deren Inhalte auch nicht zu Eigen. Für die Inhalte oder die Richtigkeit von verlinkten Seiten übernehmen wir keinerlei Haftung. Diese Erklärung gilt für alle auf der Homepage angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Banner, Buttons, Beiträge oder alle sonstigen Verlinkungen führen.

Internet-News-Spion.de: Freie PresseMitteilungen & Freie News / Freier Content / Impressum - AGB (inklusive Datenschutzhinweise) - Werbung

Urteil des BGH bezüglich der Nutzung von Marken bei Webseiten