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GroKo: Geplanter Tod...

Geschrieben von PR-Gateway, veröffentlicht am Donnerstag, dem 11. Januar 2018 von Internet-News-Spion.de

PresseMitteilungen zum Thema Politik & Gesellschaft
Erfahrener Verhandler sieht deutliche Signale

"Die SPD zieht eine Riesen-Show ab" sagt Frank Bücken, Frankfurter Rechtsanwalt und Verhandler mit mehr als 30 Jahren Erfahrung. "Von Anfang an sollte die Grosse Koalition verhindert werden", so Bücken. Es ginge der SPD nur darum, ohne eigene Schuldzuweisungen aus den vom früheren Parteifreund Steinmeier aufgedrängten Verhandlungen herauszukommen. Eine Reihe von Indizien deuten in diese Richtung: Wer Angst vor erneuter "Merkel-Dominanz" hat, der reduziert das Regierungsprogramm doch nicht auf wenige Seiten, das Regierungsprogramm müsste sogar viel detaillierter festgelegt werden, um Frau Merkel Dominanz-Spielraum zu nehmen. In dieses Bild passe auch, sich über Verstösse gegen die Spielregeln der Verhandlungen zu beschweren, obwohl keiner dieser Verstösse gegen die Schweigevereinbarung negativ für die SPD war, die Beschwerden seien also lediglich ein weiterer Mosaikstein, um den eigenen SPD-Exit vorzubereiten. In der Sondierung dürfte die GroKo wohl noch nicht scheitern, der Ausgang der Schulddebatte wäre nicht vorhersehbar, siehe die FDP nach Jamaika. Viel eleganter wäre es, die Sondierungsergebnisse ohne grosse Begeisterung dem Parteitag zu präsentieren und dort scheitern zu lassen. Noch mehr Indizien weisen in dieselbe Richtung: die SPD orientiert sich nach links, Frau Merkel wird mehr und mehr, insbesondere von der CSU nach rechts gedrängt. Die Schnittmenge für eine neue grosse Koalition sei kleiner denn je, und werde umso kleiner, je mehr Frau Merkel an Macht verliere. Bücken: "Die Führung der SPD weiss genau, dass der Neuanfang nur gelingen kann, wenn sie Frau Merkel durch Kompromisse nicht nach rechts folgen muss".

------------------------------------------------------------------

Frank Bücken

Rechtsanwalt

Verhandler und Mediator für die OSCE (Organization for Security and Cooperation in Europe)

Verhandler und Mediator für die UNITED NATIONS

RECHTSANWALTSKANZLEI FRANK BUECKEN

T: +49 (69) 12006676

M: +49 (176) 43394088

EMAIL: fbuecken@buecken.de

www.buecken.de (new Wordpress website presently under construction)
Frank Buecken ist ein sehr erfahrener internationaler Rechtsanwalt, Verhandler und Vermittler. Klienten sind internationale Unternehmen, Persönlichkeiten und Institutionen. Weitere Einzelheiten siehe Webseite www.buecken.de .
Rechtsanwaltskanzlei
Frank Buecken
Blumenstr. 2
61462 Königstein im Taunus
fbuecken@buecken.de
0176 43394088
http://www.buecken.de

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Eklatante Unterstützung von Familien in Ballungsgebieten eher fraglich

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Ausreichender Etat ...

 Agenda News: Eine Community bietet eine Lösung der Schuldenkrise zur Diskussion an (DieterNeumann, 03.04.2018)
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Lehrte, 03.04..2018. Union und SPD fordern dringend Erneuerungen der Parteien. Das sollen sie in Ruhe und Sorgfalt vollziehen. Von ihnen werden Investitions-, Sanierungskonzepte und Reformen verlangt, die den Sorgen der Menschen gerecht werden. Eine Erneuerung ist deshalb schwierig, weil sie den Göttern „Wirtschaftswissenschaft“ und „Konzernen“ verpflichtet sind. Sie sind deren Leitsatz gefolgt, das ...

 GroKo im Neuland Internet gescheitert (PR-Gateway, 22.03.2018)
Internetriesen jubilieren angesichts digitaler Ohnmacht der neuen Bundesregierung

Sie zahlen (so gut wie) keine Steuern und scheren sich nicht um Datenschutz - Internet-Riesen wie Google und Facebook frohlocken angesichts der fehlenden Digitalisierungsstrategie der großen Koalition in der größten europäischen Volkswirtschaft. "Natürlich hätten wir ein eigenständiges und gut ausgestattetes Digitalministerium schaffen müssen. Diese Chance wurde vertan. Stattdessen haben wir ein Heimatministerium und eine Staatsministerin für Digitalisier ...

 Mit der GroKo steigen die Strompreise weiter (prmaximus, 19.03.2018)
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 Koalitionsvertrag der möglichen GROKO - oder Vermietern kommt das GROßeKOtzen (PR-Gateway, 16.03.2018)
Vermieter durch die Vereinbarung stark betroffen

Dieses Wochenende habe ich mal so richtig meine Zeit verschwendet. 177 Seiten habe ich gelesen. So lange ist er, der Koalitionsvertrag der möglichen Neugruselauflage der Großen Koalition.

Mein Buch zu den Mieterhöhungsverfahren erscheint im März auch als Neuauflage. Da gehört natürlich alles rein, was neu ist, dachte ich mir. Außerdem wollte ich hier auf cashkurs.com meinen Lesern eine Zusammenfassung der beabsichtigten Änderungen der GROKO im Mietrecht liefern.

Hier können Sie den Vertrag selbst lesen, wenn Sie möchten.

Vorab: Es lohnt sich nicht.

Wohnr ...

 Agenda News: Union und SPD wollen Erneuerung – statt Reformen (DieterNeumann, 09.03.2018)
Martin Luther wollte 1517 mit seinen 95 Thesen die katholische Kirche nicht spalten, sondern reformieren. Eine Erneuerung wäre aufgrund der Macht des Papstes und Kardinäle unmöglich gewesen.

Lehrte, 09.03.2018. Wenn Union und SPD heute von Erneuerung sprechen, sollen sie diese in Ruhe und Sorgfalt vollziehen. Von ihnen werden Investitions- und Sanierungskonzepte und Reformen verlangt, die den Sorgen der Menschen gerecht werden. Eine Erneuerung ist deshalb schwierig, weil sie dem Gott „Wirtschaftswissenschaft“ verpflichtet sind. Sie sind deren Leitsatz gefolgt, dass Wirtschaftswachstum mit unbegrenzten Schulden zu fördern ist. D ...

 Warum Staats- und Regierungschefs keine Antworten auf die Schuldenkrise haben (DieterNeumann, 02.03.2018)
Agenda 2011-2012: Auch Politiker, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler, Wirtschaftsinstitute, Politologen und alle Arten von Experten haben keine Antworten. Hätten sie Antworten gäbe es keine Krise.

Lehrte, 02.03.2018. Im Internet und in der Literatur findet man keine umfassenden und realen Konzepte, die eine Lösung der Schuldenkrise anbieten. Ein Indiz ist der explosionsartige Anstieg der Weltschulden von 100 auf 300 Billionen Euro, die bisher noch nicht einmal allgemein bekannt sind, geschweige denn kommentiert werden. Der Graben zwischen Armen und Reichen wird immer tiefer. Die Initiative Agenda 2011-2012 bietet Lösungsvorsc ...

 Agenda News: Merkel – 6 neue Minister und eine kaputtgesparte Republik (DieterNeumann, 27.02.2018)
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 ''Einkommen für alle'' als Parole hinter der SPD-Mitgliederbefragung (PR-Gateway, 10.02.2018)
Über 128.000 Klicks zur Videoserie rund um das Thema Bildung und Arbeit

Essen, 10. Februar 2018****** Das Netz innovativer Bürger und Bürgerinnen NiBB hat ihr fünfundzwanzigstes YouTube-Video als Ideenwettbewerb mit der Politik um kreative Lösungen unter https://youtu.be/DnCXUPUr9KY eingestellt. Im diesem Video wird der Weg der Groko mit einem Trampelpfad verglichen. Es wird Geld umverteilt, einige Ministerien werden neu besetzt und das Ganze wird als Aufbruch in eine neue Politik verkauft. Die SPD-Mitglieder können mit der Parole "Einkommen für alle" die deutsche Politik auf ein ...

 Agenda 2011-2012 bietet der GroKo ein Finanzkonzept von 275 Mrd. Euro an (DieterNeumann, 09.02.2018)
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Lehrte, 09.02.2018. Die europäische Statistik EUROSTAT und die größte private Statistik der Welt Statista, weisen die Schulden Deutschlands nach dem Maastricht- Vertrag Ende 2016 mit 2.150 bzw. 2.140 Mrd. Euro aus. Das Statistische Bundesamt und diverse Schuldenuhren (Bund der Steuerzahler) geben die Staatsschulden jedoch mit 1.999/2.005 Mrd. Euro an. Dem schließen sich Medien, Nachrichtenagenturen, Ökonomen, Politiker, Wirtschaftswissenschaftler, Lobbys und Finanzexperten, ...

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