Alle News & PresseMitteilungen  Impressum von Internet-News-Spion.de  AGB von Internet-News-Spion.de  News oder PresseMitteilung senden

 Internet-News-Spion.de: Freie PresseMitteilungen / Freie News 

Seiten-Suche:  
 Internet-News-Spion.de <- Startseite     Einloggen oder Neu anmelden Heute bereits 2 neue Artikel !  
Besonders interessante
News, Infos & Tipps bei
Internet-News-Spion.de:
BorgWarners kompakte AGR-Ventile helfen, Kraftstoffverbrauch und ...
Modell AFL3-W19C-ULT3
Lüfterfreier 19“ Touchpanel-PC mit Skylake CPU
Auf der K-Messe präsentiert eurolaser das vielfältige Spektrum an Nutzungsmöglichkeiten der Lasermaschine.
High End Schneidsysteme für Kunststoffe
WK Wertkontor informiert: Direktvertrieb als Chance nach der Fam ...
Temperaturüberwachung für Verkaufsvitrinen und Kühlschränke
Online News! PresseMitteilungen Rubriken
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Auto & Verkehr
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Bildung & Wissenschaft
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Computer & Software
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Einkauf & Shopping
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Energie & Umwelt
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Ernährung & Gesundheit
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Freizeit & Hobby
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Heim, Garten & Wohnen
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Immobilien & Wirtschaft
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Internet & Medien
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Kunst & Kultur
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Liebe & Erotik
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Marktforschung & Werbung
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Mode & Livestyle
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Politik & Gesellschaft
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Produkt-Neuheiten
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Recht & Gesetz
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Reisen & Touristik
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Sport & Wettbewerb
PresseMitteilungen zum Thema PresseMitteilungen Rubriken  Technik & Technologie

Online News! Online Werbung

Online News! Infos @ PresseMitteilungen
Redaktionelles:
- Neueste News & PresseMitteilungen
- News- / PresseMitteilungen-Übersicht
- Alle PresseMitteilungen Rubriken
- Freie PresseMitteilungen Top10
- Suche @ Freie PresseMitteilungen

Interaktiv:
- News / PresseMitteilung senden
- Feedback geben
- Kontakt-Formular
- Seite weiterempfehlen

Community & Information:
- PresseMitteilungen Impressum
- PresseMitteilungen Mitglieder
- PresseMitteilungen Gästebuch
- PresseMitteilungen AGB & Datenschutz
- PresseMitteilungen FAQ/ Hilfe
- PresseMitteilungen Statistiken
- PresseMitteilungen Werbung

Online News! Who's Online
Zur Zeit sind 98 Gäste und 0 Mitglied(er) online.
Sie sind ein anonymer Besucher. Sie können sich hier anmelden und dann viele kostenlose Features dieser Seite nutzen!

Online News! OnkelSeosErbe SEO Contest
OnkelSeosErbe @ F-PM.de

Online News! Seiten - Infos
Freie PresseMitteilungen DE - Mitglieder!  Registrierte Mitglieder:4.689
Freie Presse Mitteilungen DE -  News!  Presse Mitteilungen:113.695
Freie PresseMitteilungen DE -  Gästebuch!  Gästebuch-Einträge:6

Online News! Online WEB Tipps
zooplus h-i-p Expedia.de ru123

Freie Pressemitteilungen - Freier Content - Pressemitteilung schreiben - Content nutzen

Landgericht Berlin hält Mietpreisbremse für verfassungswidrig

Geschrieben von PR-Gateway, veröffentlicht am Donnerstag, dem 23. November 2017 von Internet-News-Spion.de

PresseMitteilungen zum Thema Politik & Gesellschaft
Freie Pressemitteilungen |
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter.

Die Mietpreisbremse sollte dafür sorgen, in Gegenden mit angespanntem Wohnungsmarkt (u. a. Berlin, Frankfurt/Main, Hamburg und München) einen Anstieg der Mieten zu begrenzen. Seit der Einführung 2015 gab es Kritik von allen Seiten, die verabschiedeten Regelungen haben in der Praxis nicht den gewünschten Effekt. Auch das Landgericht Berlin hat sich nun den Kritikern der Mietpreisbremse angeschlossen und diese gar für verfassungswidrig erklärt (LG Berlin, Beschluss vom 14.09.2017 - 67 O 149/17). Wie begründet das Gericht seine Entscheidung und welche Auswirkungen hat diese?

Verfassungswidrigkeit für konkreten Fall nicht entscheidend: Das LG Berlin hatte sich mit dem Begehren einer Mieterin auseinanderzusetzen, die ihre Miete aufgrund der Mietpreisbremse als überhöht ansah und deshalb einen entsprechenden Teil von ihrer Vermieterin zurückerstattet haben wollte. In erster Instanz wurde ihr ein Teilbetrag dessen zugesprochen, nach Ansicht des LG Berlin stehe ihr ein weitergehender Rückzahlungsanspruch aber nicht zu. Auf die Verfassungsmäßigkeit der Mietpreisbremse kam es somit in dem konkreten Fall gar nicht an, sodass das Gericht auch nicht das Bundesverfassungsgericht mit der Klärung beauftragte. Dennoch ließ es sich nicht nehmen, in seinem Beschluss auf die Verfassungswidrigkeit des maßgeblichen § 566d BGB zu verweisen.

Vermieter werden ungleich behandelt: Entscheidend sei in diesem Zusammenhang eine Ungleichbehandlung von Vermietern ohne sachlichen Grund, die gegen Art. 3 Abs. 1 des Grundgesetzes verstoße. Für die Mietpreisbremse sei nämlich ortsübliche Vergleichsmiete entscheidend. Diese wiederum variiert von Stadt zu Stadt. Als Beispiel führte das Gericht Berlin und München an. Die Vergleichsmiete in München liege demnach um über 70 Prozent über der von Berlin. Daraus ergebe sich also eine ungleiche Behandlung der Vermieter in den unterschiedlichen Städten. Sachliche Gründe dafür konnte das Gericht nicht finden (LG Berlin, Beschluss vom 14.09.2017 - 67 O 149/17).

Das LG Berlin: "Eine sachliche Rechtfertigung der Ungleichbehandlung ist aber auch sonst nicht ersichtlich. Sie wäre allenfalls dann in Betracht zu ziehen, wenn die vom Gesetzgeber adressierten "einkommensschwächeren Haushalte und Durchschnittsverdiener" in höherpreisigen Mietmärkten - wie München - über ein signifikant höheres "niedriges" oder "durchschnittliches" Einkommen verfügten als solche in günstigeren Mietmärkten - wie Berlin -... Dafür allerdings fehlt jeglicher belastbare Anhalt ... (LG Berlin, Beschluss vom 14.09.2017 - 67 O 149/17)"

Ungleichbehandlung durch Begünstigung von Vermietern: Ebenso ergebe sich nach Meinung des Gerichts eine Ungleichbehandlung daraus, dass Vermieter begünstigt würden, die vor Einführung der Mietpreisbremse eine zu hohe Miete verlangt haben. Diese dürften nämlich weiterhin bei einer Neuvermietung die "alte" Miete unbeanstandet verlangen.

Verbindliche Überprüfung bleibt aus: Eine verbindliche Feststellung der Verfassungswidrigkeit kann nur das Bundesverfassungsgericht vornehmen. Dem wurde die Sache hier aber mangels Entscheidungserheblichkeit nicht vorgelegt. Ob die Bedenken des LG wirklich durchgreifen, bleibt also zunächst abzuwarten. Zu einer Entscheidung durch das Bundesverfassungsgericht könnte es entweder durch den konkreten Normenkontrollantrag eines anderen Gerichts oder eine Verfassungsbeschwerde kommen.

16.11.2017

Videos und weiterführende Informationen mit Praxistipps zu allen aktuellen Rechtsfragen finden Sie unter: www.fernsehanwalt.com

Alles zum Mietrecht: www.mietrechtler-in.de
Rechtsanwaltskanzlei
Bredereck & Willkomm
Rechtsanwälte in Berlin und Potsdam
Bredereck & Willkomm
Alexander Bredereck
Prenzlauer Allee 189
10405 Berlin
berlin@recht-bw.de
030 4000 4999
http://www.recht-bw.de

(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)


Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!

Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Internet-News-Spion.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PR-Gateway) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Internet-News-Spion.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen!

"Landgericht Berlin hält Mietpreisbremse für verfassungswidrig" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare
Grenze
Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich.

Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden


Diese Videos bei Internet-News-Spion.de könnten Sie auch interessieren:

Wie schmeckte 1678 das Bauernfrühstück? - Kurt Lotz ...

Wie schmeckte 1678 das Bauernfrühstück? - Kurt Lotz ...
Aal und Hecht nach mittelalterlichem Rezept - Kurt ...

Aal und Hecht nach mittelalterlichem Rezept - Kurt  ...
Mord-Prozess gegen Killer-Vater: Vor Gericht wurde ...

Mord-Prozess gegen Killer-Vater: Vor Gericht wurde  ...

Alle Youtube Video-Links bei Internet-News-Spion.de: Internet-News-Spion.de Video Verzeichnis

Diese DPN-Videos bei Internet-News-Spion.de könnten Sie auch interessieren:

Venedig - Vaporetto-(Wasserbus)-Fahrt - Canal Grande ...

Flamingo Lagune - Tierpark Berlin - September 2017

Autobahn A9 bei Vockerode (Sachsen-Anhalt) / 28.01.20 ...


Alle DPN-Video-Links bei Internet-News-Spion.de: Internet-News-Spion.de DPN-Video-Verzeichnis

Diese News bei Internet-News-Spion.de könnten Sie auch interessieren:

 Microsoft Dynamics Inner Circle 2018: COSMO CONSULT gehört erneut zu den weltweit wichtigsten Digitalisierungspartnern (itseiten, 20.07.2018)
Auf der Partnerkonferenz Inspire, die derzeit in Las Vegas stattfindet, hat Microsoft bekannt gegeben, dass die COSMO CONSULT-Gruppe, einer der weltweit führenden Microsoft Dynamics-Partner und Anbieter von modernen Digitallösungen für Unternehmen, erneut in den renommierten ,,Inner Circle for Microsoft Dynamics" berufen wird. Der Inner Circle wird einmal pro Jahr aus Microsofts weltweit erfolgreichsten ERP-Partnern zusammengesetzt und repräsentiert damit die aktuellen Top-Unternehmen im gesamten Microsoft Dynamics-Netzwerk.


Top-1-Prozent aller Anbieter
Die Kriterien für die Aufnahme in den Kreis der weltweit wichtigsten Microso ...

 Kompaktes Familiendomizil | Hausbesichtigung am 21. und 22. Juli in 16727 Oberkrämer, OT Marwitz (Grosse, 19.07.2018)
Berlin. In der idyllischen brandenburgischen Gemeinde Oberkrämer entsteht auf dem Baufeld Marwitzer Heide derzeit ein neues Wohngebiet. Hier öffnet am kommenden Wochenende ein Haus Stade seine Türen. Für die Beantwortung von Fragen rund um Planung und Hausbau stehen vor Ort Fachberater des Bauunternehmens Roth-Massivhaus bereit.

Das anderthalbgeschossige Landhaus vom Typ Stade in Massivbauweise besticht mit einer freundlichen, hellen Putzfassade, die mit der anthrazitfarbenen Dacheindeckung kontrastiert. Dank Überdachung ist der Eing ...

 Das Geheimnis von Swake Valley-Eine Weihnachtsgeschichte (PR-Gateway, 19.07.2018)
Ein Buch für Herzmenschen

Das Geheimnis von Swake Valley-Eine Weihnachtsgeschichte

Unvergessen "Der kleine Lord" oder "Das Mädchen mit den Schwefelhölzern. Weihnachtsgeschichten berühren. Ganz besonders zur Weihnachtszeit selbst, in der die Menschen um so Vieles mehr empfänglich sind wenn es um Rührendes geht.

Im Dezember 2018 wird endlich wieder solch eine Geschichte zu lesen sein.

Packend und doch Rührend erzählt Christine Bouzrou, Dichterin und Autorin aus Hofheim am Taunus in "Das Geheimnis von Swake Valley-Eine Weihnachtsgeschichte " die Geschichte einer kleinen verschneiten Stadt im Norden Carolina ...

 Die Ferien stehen vor der Tür und der Gardasee ist das ideale Urlaubsziel (Josie_123, 19.07.2018)
Der Gardasee und sein besonderer Reiz
Während eines Urlaubs am Gardasee, können Sie sich auf viele Highlights freuen. Flora und Fauna sind einzigartig und sehr artenreich. Der Ausblick auf die bunte Landschaft bringt Freude. Sportlich Aktive können wandern, walken, joggen oder Radfahren. Zoos und Tierparks sprechen besonders junge Besucher an und auch Freizeit- und Kletterparks lassen die Herzen der Kinder höher schlagen.
Kompetente Beratung bei Gardasee24
Gardasee24 hilft Ihnen dabei, den nächsten Urlaub am Gardasee zu planen. In der südlichen Region kann man hervorragend in der Sonne entspannen und interessante Sehensw ...

 Verborgene Experten im Unternehmen finden – mit Discovery For Enterprise (Keeeb, 19.07.2018)
Überschreiten Unternehmen eine Mitarbeiterzahl von 50, wird es oft unübersichtlich und der Grad an Anonymität zwischen den Kollegen steigt. Häufig kennt man dann nur noch die Kollegen im unmittelbaren Umfeld, welche sich in der Regel mit den gleichen Themenstellungen auseinandersetzen wie man selbst. Benötigt man jedoch fachkundige Expertise aus einem anderen Bereich, ist es meist einfacher und schneller nach den entsprechenden Informationen zu googeln als sich durch die Abteilungen zu fragen oder das Intranet zu durchsuchen, um an die richtigen Antworten zu kommen.

Die innovative Technologie von Keeeb macht das Finden von inte ...

 Skytrax zeichnet Air Astana zum siebten Mal in Folge aus (PR-Gateway, 19.07.2018)
Seit 2012 jährliche Anerkennung als "Best Airline in Central Asia and India"

Air Astana, die nationale Fluggesellschaft Kasachstans, wurde im Rahmen einer festlichen Zeremonie am 17. Juli 2018 in London für ihren exzellenten Service erneut als 4-Sterne-Airline ausgezeichnet - bereits zum siebten Mal in Folge erwarb sie dabei zusätzlich den Titel "Best Airline in Central Asia and India". Grundlage der Skytrax World Airline Awards sind Untersuchungen zur Kundenzufriedenheit in den Bereichen Geschäfts- und Urlaubsreisen in allen Kabinenklassen (First, Business, Premium Economy, Economy), die Preise gelten als anerkannter Indikator in der ...

 Neue Leitlinie: ADHS-Kinder bekommen in Zukunft noch schneller Ritalin (Maroney-Apotheke, 19.07.2018)
Kinder, bei denen ADHS diagnostiziert wird, sollen in Zukunft noch früher Medikamente wie Methylphenidat erhalten. Das sieht die neue Behandlungsleitlinie von Juni 2018 vor, in der empfohlen wird, schon bei Störungen mit mittelschwerer Ausprägung die pharmakologische Behandlung einzusetzen.

Der Wirkstoff Methylphenidat – hierzulande vor allem bekannt unter dem Markennamen Ritalin – lindert die Symptome von ADHS. Bis vor kurzem wurde die Verschreibung dieses Arzneimittels nur für Betroffene empfohlen, bei denen die Störung stark ausgeprägt ist. Bei einer mittelschweren ADHS setzte man bisher auf die Verhaltenstherapie. Aller ...

 EIB-Finanzierung von 27 Millionen Euro für finnisches Software-Unternehmen M-Files (PR-Gateway, 19.07.2018)
M-Files wird die Mittel für sein internationales Wachstum, die Ausweitung der Partnerkanäle und intensivere Forschung & Entwicklung in Europa verwenden.

- Das Unternehmen vergrößert seine Geschäftsstellen im Vereinigten Königreich, in Deutschland, Frankreich, Australien und in den Vereinigten Staaten und investiert mehr in seine intelligente Informationsmanagement-Plattform

- Das Darlehen ist durch eine Garantie des Europäischen Fonds für strategische Investitionen besichert, der Teil des erfolgreichen Juncker-Plans ist

Die Europäische Investitionsbank (EIB) vergibt ein Darlehen von 27 Millionen Euro an das finnische So ...

 Exklusive Hundebetten mit gesunden Liegeflächen (PR-Gateway, 19.07.2018)
Gesunde Hundebetten, orthopädische Liegeflächen aus Visko oder GEL-Schaumstoff

Genau wie der Mensch, hat auch der Hund Muskelverspannungen und Gelenkbeschwerden. Wir können uns eine neue Matratze oder sogar ein neues Bett kaufen - der Hund ist bei Arthrose, Spondylose, HD, ED oder nach einer Operation auf unsere Hilfe angewiesen. Auch er möchte gut und schmerzfrei schlafen, also nicht auf durchgelegenen Kissen, sondern auf einem extra für ihn ausgesuchten orthopädischen Hundebett. Er soll darauf die richtige Schlafposition finden und sich entspannen.

Da der Hund bis zu 20 Stunden am Tag liegt, ausruht oder döst, muß sein Schlafp ...

 Kalzip erweitert Produktportfolio Falzbares Aluminium (PR-Gateway, 19.07.2018)
Neu: FalzColor mit matter Oberfläche

Matt statt metallisch: Kalzip Home erweitert im Produktsegment Falzbares Aluminium für die Klempnertechnik die bestehende metallische Produktlinie um die neue farbbeschichtete Variante FalzColor.

FalzColor ist mit einem Hightech-Coating auf Polymerharzbasis beschichtet und in den Farbtönen Anthrazitgrau R und Steingrau R erhältlich. Die strukturierte Oberfläche mit leicht rauer Textur zeichnet sich durch einen extrem matten (3%) Glanzgrad mit geringer Oberflächenreflexion aus. Das robuste Material ist äußerst widerstandsfähig ...

Werbung bei Internet-News-Spion.de:





Landgericht Berlin hält Mietpreisbremse für verfassungswidrig

 
Online News! Aktuelles Amazon-Schnäppchen

Online News! Video Tipp @ Internet-News-Spion.de
Kakteen Haage - Erfurt (Thüringen) - 25.05.2018 / 2

Kakteen Haage - Erfurt (Thüringen) - 25.05.2018 / 2

Videos @ Freie.PresseMitteilungen.de

Online News! Online Werbung

Online News! Verwandte Links
· Mehr zu dem Thema PresseMitteilungen zum Thema Politik & Gesellschaft
· Nachrichten von Internet-News-Spion


Der meistgelesene Artikel zu dem Thema PresseMitteilungen zum Thema Politik & Gesellschaft:
Ein Portal von Senioren für Senioren & Seniorinnen: Senioren Page!


Online News! Artikel Bewertung
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

schlecht
normal
gut
Sehr gut
Exzellent



Online News! Online Werbung

Online News! Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden


Firmen- / Produktnamen, Logos, Handelsmarken sind eingetragene Warenzeichen bzw. Eigentum ihrer Besitzer und werden ohne Gewährleistung einer freien Verwendung benutzt. Artikel und alle sonstigen Beiträge, Fotos und Images sowie Kommentare etc. sind Eigentum der jeweiligen Autoren, der Rest © 2008 - 2018!

Wir betonen ausdrücklich, daß wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte verlinkter Seiten haben und distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinken Seiten und machen uns deren Inhalte auch nicht zu Eigen. Für die Inhalte oder die Richtigkeit von verlinkten Seiten übernehmen wir keinerlei Haftung. Diese Erklärung gilt für alle auf der Homepage angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Banner, Buttons, Beiträge oder alle sonstigen Verlinkungen führen.

Internet-News-Spion.de: Freie PresseMitteilungen & Freie News / Freier Content / Impressum - AGB (inklusive Datenschutzhinweise) - Werbung

Landgericht Berlin hält Mietpreisbremse für verfassungswidrig